Bund lanciert Arbeitsgruppe zu Blockchain und ICOs

Ziel dieser Arbeiten sind die Erhöhung der Rechtssicherheit, die Aufrechterhaltung der Integrität des Finanzplatzes und die Sicherstellung einer technologieneutralen Regulierung. Diese Klärung des regulatorischen Rahmens soll dazu beitragen, dass die Schweiz in diesem Bereich weiterhin ein attraktiver Standort bleibt. Die Arbeitsgruppe wird dem Bundesrat bis Ende 2018 Bericht erstatten.

Die Arbeitsgruppe, an der das Staatssekretariat für internationale Finanzfragen (SIF), Bundesamt für Justiz (BJ) und Eidgenössische Finanzmarktaufsicht (FINMA) beteiligt sind, geht zurück auf die Motion Béglé. In seiner Antwort vom 15. November 2017 zur Motion Béglé stellte der Bundesrat in Aussicht, dass das SIF eine solche Arbeitsgruppe einsetzen würde. Dies auf Grund der Tatsache, dass sich mit der Blockchain-Technologie grundsätzliche rechtliche Fragen ergeben, die sowohl das Finanzmarktrecht als auch allgemeine Rechtserlasse (Obligationenrecht, Zivilgesetzbuch, usw.) betreffen. Die Arbeitsgruppe evaluiert die rechtlichen Rahmenbedingungen für finanzsektorspezifische Anwendungen der Blockchain-Technologie, mit besonderem Blick auf Initial Coin Offerings (ICOs). Sie identifiziert potentiellen Handlungsbedarf und zeigt Handlungsoptionen auf. Die Arbeiten laufen in einer Steuerungsgruppe bestehend aus dem Staatssekretär des SIF, Jörg Gasser (Leitung), dem Direktor des BJ, Martin Dumermuth, und dem Direktor der FINMA, Mark Branson. Die Steuerungsgruppe wird eng mit der Branche zusammenarbeiten.

(Press release)